Jahrestag Hamas-Massaker in Berlin: Pro-Palästina-Demo auf Kreuzung

Jahrestag des Hamas-Massakers

Pro-Palästina-Demonstranten blockieren Kreuzung in Berlin

Am Jahrestag des Hamas-Terroranschlags in Israel blockieren Dutzende Personen in Friedrichshain eine Kreuzung. Die Polizei nimmt mehrere Menschen fest.

In Berlin haben am Montagmorgen 37 Pro-Palästina-Demonstranten eine Kreuzung an der Warschauer Straße in Friedrichshain blockiert. Das teilt die Polizei auf dem Kurznachrichtendienst X mit.

Demnach sollen sich die Personen gegen kurz nach 8 Uhr an der Kreuzung zur Mühlenstraße auf die Fahrbahn gesetzt und verbotene, israelfeindliche Parolen gerufen haben. Zudem sollen sie Transparente hochgehalten und Pyrotechnik gezündet haben.

Blockade auf Warschauer Straße: Polizei nimmt 17 Personen fest

Der Verkehr rund um den Bereich Oberbaumbrücke, Stralauer Straße und Mühlenstraße war bis zum Mittag aufgrund von Straßensperrungen stark beeinträchtigt.

17 Menschen seien wegen des Ausrufs verbotener Parolen festgenommen worden. Die Polizei stellte deren Identitäten fest. Sie fertigte Anzeigen wegen Nötigung im Straßenverkehr und wegen des Skandierens verfassungswidriger Parolen. Sieben Personen seien anschließend entlassen worden. Die anderen zehn Personen seien zur Gefangenensammelstelle gebracht worden, um einen Unterbindungsgewahrsam zu prüfen. Alle festgenommenen Personen hätten eine Untersagung zur Teilnahme an sämtlichen Demonstrationen am Dienstag erhalten.

15 Meter langes Banner ausgerollt: Ermittlungen

Zudem ermittelt die Polizei wegen der Aufschrift eines rund 15 Meter langen Banners. Es bestehe der Verdacht der Billigung von Straftaten. Auf dem Plakat der Demonstranten war laut einem Sprecher der Polizei "Glory To The Fighters" geschrieben, zu Deutsch: "Ruhm den Kämpfern", verbunden mit Palästina-Flaggen. Es bezieht sich offenbar auf den Jahrestag des Hamas-Terroranschlags in Israel.

Im Jahr 2023 hatten Terroristen der Hamas mit anderen Islamisten das schlimmste Massaker in Israels Geschichte angerichtet. Etwa 1.200 Menschen wurden damals getötet, mehr als 250 in den Gazastreifen verschleppt. In Berlin finden daher am Dienstag Gedenkveranstaltungen statt.

Jahrestag des Terroranschlags: Polizei rüstet auf

Israel reagierte auf den Terroranschlag mit einer Militäroffensive. Seit Kriegsbeginn wurden nach Angaben der von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde mehr als 67.000 Palästinenser im Gazastreifen getötet, sowohl Kämpfer wie Zivilisten.

Die Polizei in Berlin kündigte an, wegen des Jahrestages aufzurüsten. Mehr als 1.000 zusätzliche Beamte seien im Einsatz. Sie sollen für Sicherheit bei Andachten und Gedenkveranstaltungen ebenso wie bei möglicherweise problematischen Demonstrationen sorgen.

Polizei ermittelt wegen Aufruf zur Pro-Palästina-Demo

Im Internet gibt es Aufrufe für propalästinensische und antiisraelische Demonstrationen und Aktionen. Am Abend um 18 Uhr ist eine Kundgebung zum Krieg auf dem Alexanderplatz angekündigt, mit dem Titel: "Stoppt den Völkermord". Angemeldet sind 150 Teilnehmer.

In den sozialen Medien wird dafür mit dem Spruch "Bis zur vollständigen Befreiung" geworben. In der Ankündigung wird der Terroranschlag auf Israel vom 7. Oktober 2023 unter anderem als "heldenhafter Ausbruch" bezeichnet. Die Polizei ermittelt laut "Tagesspiegel" wegen des Ausrufs und leitete Ermittlungen ein. Es bestehe auch hier der Verdacht auf Billigung von Straftaten.